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Ein lachendes und ein weinendes Auge….
JURION Strafrecht Blog - © lassedesignen – Fotolia.com Ein lachendes, ein weinendes Auge hatte der Verteidiger, der mir den von ihm erstrittenen OLG Celle, Beschl. v. 31.07.2013 – 322 SsBs 65/13...
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Auch so ein Dauerbrenner: Das Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen...
JURION Strafrecht Blog - © Dmitry – Fotolia.com Mit zu den verfahrensrechtlichen Dauerbrennern im Hinblick auf die Anforderungen an die Urteilsgründe gehört die Frage, welche Ausführungen dazu gemacht...
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Mund auf, sonst wird die Geldbuße teuerer/zu hoch
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Bunt durcheinander geht es in der Frage, wie und ab wann müssen Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen getroffen...
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Die “verbale Beteuerung” in der Strafzumessung, oder: Was drauf steht, muss...
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass im 2. Strafsenat des BGH ein anderer Wind weht; lassen wir dahingestellt, woran es liegt . Aber...
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Das misslungene/fehlgeschlagene Selbstleseverfahren – und was man daraus...
JURION Strafrecht Blog - © Avanti/Ralf Poller Das LG Berlin verurteilt den Angeklagten egen gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern u.a. zu einer Freiheitsstrafe. Im Verfahren sind die Beweise zu...
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Unterhaltspflichtverletzung: Was muss ins Urteil?
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia Nicht selten sind in der Praxis OLG-Entscheidungen, die zum erforderlichen Umfang der tatrichterlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen...
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Strafzumessung: Mal wieder Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Mal wieder Strafzumessung, und zwar aus dem BGH, Beschl. v. 04.07.2013 – 4 StR 213/13. Das LG hat den Angeklagten wegen Totschlags zu einer...
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Strafbares Graffiti? – das Urteil muss es schon beschreiben
JURION Strafrecht Blog - © Lonely – Fotolia.com Das OLG Hamm hat sich in letzter Zeit mehrfach mit Graffiti-Malereien (?) befasst (vgl. dazu auch das KG und dazu Strafbares Graffiti? – Ich will wissen,...
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Wer schreibt der bleibt.. die Vorstrafen im Urteil
JURION Strafrecht Blog - Manchmal denke ich, wenn ich obergerichtliche Entscheidungen und die darin enthaltenen Beanstandungen der tatgerichtlichen Urteile lese: Es kann doch nicht so schwer sein, ein...
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Strafzumessung: “die Abwägung aller für und gegen den Angeklagten sprechenden...
JURION Strafrecht Blog - In tatrichterlichen Strafzumessungserwägungen findet man häufig die Wendung, dass die Strafzumessung unter “Abwägung aller für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände”...
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“dieser … Widerspruch … bedarf der Klärung durch den neuen Tatrichter…”
JURION Strafrecht Blog - Mit der Passage: “Dieser im angefochtenen Urteil unerörtert gebliebene Widerspruch, der durchgreifende Zweifel an der Täterschaft des die Tat bestreitenden Angeklagten...
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“Die Strafe ist mir zu niedrig…”
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Das LG verurteilt den Angeklagten wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten. Dagegen die...
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Sexueller Missbrauch von Jugendlichen – zur sexuellen Selbststimmung fähig?
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Das LG verurteilte den Angeklagten u.a. wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen und stellt dazu fest: “… die Stieftochter des Angeklagten habe...
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Sexueller Missbrauch von Jugendlichen – da ist sexuelle...
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Das LG verurteilte den Angeklagten u.a. wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen und stellt dazu fest: “… die Stieftochter des Angeklagten habe...
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Strafzumessung: Geständnis entweder/oder, und: Sich wehren kann sich lohnen
JURION Strafrecht Blog - © Thomas Becker – Fotolia.com Der Kollege, der den BGH, Beschl. v. 09.10.2013 – 4 StR 414/13 – erstritten hat, hatte ihn mir übersandt, bevor er nun auch auf der Homepage des...
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Nachfahren zur Nachtzeit – die Amtsrichter bekommen die Enden nicht zusammen
JURION Strafrecht Blog - © lassedesignen – Fotolia.com Im Verkehrsrecht ist derzeit Flaute, wenn man mal von der Frage der “Black-Box” absieht. Die ein oder andere Entscheidung trudelt aber doch ein...
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“An sich nehmen” oder “entwenden”. Reicht nicht für einen Diebstahl..
JURION Strafrecht Blog - © eccolo – Fotolia.de Berichten will ich hier über zwei OLG-Beschlüsse, die Ausführungen zu den erforderlichen Feststellungen bei einem Diebstahl (§ 242 StGB) machen....
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“Weihnachtsgeschenk”, oder: Schlampige Arbeit?
JURION Strafrecht Blog - © Sublimages – Fotolia.com Der Kollege Siebers, der mir gestern den OLG Braunschweig, Beschl. v. 10.12.2013 – 1 Ss 70/13 hat zu kommen lassen und dazu auch schon selbst...
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Halten, halten, halten – bloß nicht dem BGH vorlegen
JURION Strafrecht Blog - © Thomas Becker – Fotolia.com Ich hatte bereits zweimal über OLG-Entscheidungen zu den Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen betreffend das Tatbestandsmerkmal...
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“Wichser” reicht nicht – im “Beleidigungs-Urteil” muss mehr stehen
JURION Strafrecht Blog - entnommen wikimedia.org Autor Christoph Braun Zu dem Beitrag “Konfetti im Gerichtssaal – Bärendienst?” passt ganz gut (na ja, immerhin ging es da auch um die Beleidigung eines...
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