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Bezugnahme auf Videofilm geht nicht – auch in Saarbrücken nicht
JURION Strafrecht Blog - Der BGH, Beschl. v. 02.11.2011 – 2 StR 332/11 dürfte inzwischen allgemein bekannt sein (vgl. hier unser Posting dazu Die Kuh ist vom Eis – BGH: Bezugnahme auf “Videofilme” geht...
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DNA passt in acht System – “Sack zu gemacht”
JURION Strafrecht Blog - Der Angeklagte wird wegen besonders schweren Raubes u.a. verurteilt. Der Angeklagte hat sich in der Hauptverhandlung zum Tatvorwurf nicht eingelassen. Zu seiner Täterschaft hat...
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Der Angeklagte schweigt – und nun?
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Im Strafprozess eine nicht seltene Situation: Der Angeklagte schweigt. Für das Gericht stellt sich dann die Frage, ob und wie man die für eine...
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“Ich habe dich gesehen – du warst zu schnell” – OLG Celle zum Nachfahren
JURION Strafrecht Blog - © Christian-P. Worring – Fotolia.com Wir haben länger nichts mehr zu Messverfahren pp. gebracht. Daher heute der Hinweis auf den OLG Celle, Beschl. v.11.03.2013 – 322 SsBs...
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Schlechtes Geschäft nach der Tat? Das gibt einen Härteausgleich…
JURION Strafrecht Blog - Da hat ein Angeklagter ein schlechtes Geschäft gemacht: Er erbeutet bei mehreren schweren räuberischen Erpressungen Schmuck – so stellt es das LG fest im Wert von 51.600 €, der...
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Drogenfahrt: Weiß doch jeder, dass man nach Kiffen nicht fahren darf….
JURION Strafrecht Blog - © Sublimages – Fotolia.com Schon seit längerem hängen in meinem “Blog-Ordner” zwei Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrlässigkeit bei einer Drogenfahrt nach § 24a...
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Drogenfahrt: Lallen und starkes Zittern? Reicht das?
JURION Strafrecht Blog - © yellowj – Fotolia.com Hier dann nach Drogenfahrt: Weiß doch jeder, dass man nach kiffen nicht fahren darf…. und dem OLG Hamm, Beschl. v.21.12.2013 – III-2 RBs 83/12 die...
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Immer wieder sagt der BGH: Schreibt nich so viel
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Immer wieder oder “alle Jahre wieder” gibt es einen Entscheidung des BGH, die man so zusammen fassen könnte: Schreibt nicht so viel Tatgerichte, denn...
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“Entwenden” reicht für “Wegnahme” nicht
JURION Strafrecht Blog - © M. Schuppich – Fotolia.com “Entwenden” reicht für “Wegnahme” nicht? Was soll das heißen? Nun,natürlich reicht das Entwenden, um eine Wegnahme i.S. des § 242 StGB – Diebstahl...
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Schon wieder: Der BGH und die Sachverständigengutachten
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Manche Fragen tauchen in der Rechtsprechung des BGH und/oder der OLG immer wieder auf – für mich dann Dauerbrenner, bei denen man sich fragt, warum in...
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“Die Gestaltung der Urteilsgründe” – die Not beim BGH muss groß sein..
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Es ist gerade einen Monat her, da hatte ich unter der Überschrift: Immer wieder sagt der BGH: Schreibt nicht so viel über den BGH, Beschl. v....
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Ausreichende Urteilsbegründung
Rechtslupe - Ein Urteil ist ausreichend begründet und ein Verfahrensmangel nach § 119 Nr. 6 FGO nicht gegeben, wenn zu erkennen ist, welche Überlegungen für das Gericht maßgeblich waren. So rügte in...
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Doktortitel rettet (fast) amtsgerichtliches Urteil
JURION Strafrecht Blog - Das war knapp. Da hat doch tatsächlich der Doktortitel des Amtsrichters sein Urteil vor der Aufhebung aus dem Grund gerettet, dass es nicht wirksam unterzeichnet war. Der vom...
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Die unerlässliche Unerlässlichkeit
JURION Strafrecht Blog - © ferkelraggae – Fotolia.com Wahrscheinlich wird es jetzt wieder Kommentare der mitlesenden “Pragmatiker” geben, wenn ich auf den OLG Naumburg, Beschl. v. 21.05.2013 – 1 Ss...
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Die Zeugen vom Hörensagen – und das widerrufene Geständnis
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Die Beweiswürdigung ist “ureigene Domäne” des Tatrichters, in die das Revisionsgericht nur bei Widersprüchen, Lücken und Verstößen gegen Denkgesetze...
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Nicht Neues, aber immerhin mal eine Entscheidung zum Fahrverbot
JURION Strafrecht Blog - © lassedesignen – Fotolia.com Im Moment herrscht straßenverkehrsrechtliche Flaute, nicht nur im Verkehrsstrafrecht, sondern auch im OWi-Bereich. Außer der Problematik...
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Rechtsbeugung: Heimliche “Nachbearbeitung” der Urteilsgründe – Finger weg!
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Das LG Halle hat einen Angeklagten, einen Vorsitzenden Richter am LG, vom Vorwurf der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Urkundenfälschung und...
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Peinlich, peinlich für die Schwurgerichtskammer – Einlassung des Angeklagten...
JURION Strafrecht Blog - © J.J.Brown – Fotolia.com Ebenso peinlich wie für die Verteidigerin im Verfahren BGH 1 StR 252/13 der BGH, Beschl. v.08.08.2013 – 1 StR 252/13 –war, ist m.E. für das...
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Immer wieder dasselbe: Liest denn keiner BGH-Entscheidungen?
JURION Strafrecht Blog - © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Immer wieder Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB). Man ist erstaunt, dass die Revisionsgerichte sich dazu so häufig...
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Anfängerfehler I: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – aufgehoben und zurück
JURION Strafrecht Blog - © lassedesignen – Fotolia.com Immer noch/wieder Erfolg versprechend sind Rechtsbeschwerden, die sich gegen die Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes von einem...
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